Schweizer Erweiterungsbeitrag
Von 2007 bis 2024 unterstützte die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags mit insgesamt 1,302 Milliarden Franken verschiedene Projekte in 13 EU-Ländern, die die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU verringern sollten.
Ab 2007 beteiligte sich die Schweiz mit dem Erweiterungsbeitrag in der Höhe von insgesamt 1,302 Milliarden Franken an zahlreichen Projekten zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU. Partnerländer des Schweizer Erweiterungsbeitrags waren die EU-13 Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
Ende 2017 wurden die Projekte des Erweiterungsbeitrags in denjenigen Staaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), nach der zehnjährigen Planungs- und Umsetzungsphase erfolgreich abgeschlossen. Wie eine 2016 veröffentlichte unabhängige Evaluation bestätigte, wurden die Ziele bei der grossen Mehrheit der Projekte erreicht oder gar übertroffen. Die Projekte leisteten demnach einen positiven Beitrag zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Partnerländern und wirken langfristig. In Bulgarien und Rumänien endete die Umsetzungsphase im Dezember 2019. Der Erweiterungsbeitrag in Kroatien lief bis Ende 2024.
Chronologie
bis Ende 2024
- Projektumsetzung in Kroatien
2004–2019
- Abschluss der Projektumsetzung in Bulgarien und Rumänien (7. Dezember 2019)
- Abschluss der Projektumsetzung EU-10 (31. Dezember 2017)
- Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien (30. Juni 2015)
- Genehmigung des Rahmenkredits für Kroatien durch das Parlament (45 Millionen Franken, 11. Dezember 2014)
- EU-Beitritt Kroatien (1. Juli 2013)
- Unterzeichnung der bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien (7. September 2010)
- Genehmigung des Rahmenkredits für Bulgarien und Rumänien durch das Parlament (257 Millionen Franken, 7. Dezember 2009)
- Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit den EU-10 (20. Dezember 2007)
- EU-Beitritt Rumänien und Bulgarien (1. Januar 2007)
- Genehmigung Rahmenkredit für die EU-10 durch das Parlament (1 Milliarde Franken) (14. Juni 2007)
- Unterzeichnung des rechtlich nicht verbindlichen Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU über den Erweiterungsbeitrag an die EU-10 (27. Februar 2006)
- EU-Beitritt der EU-10 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) (1. Mai 2004)
Memorandum of Understanding Erweiterungsbeitrag
Am 27. Februar 2006 wurde in Brüssel das Memorandum of Understanding (MoU) über den Erweiterungsbeitrag zugunsten der EU‑10 unterzeichnet.
Das MoU ist eine völkerrechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung. Darin sind die allgemeinen Modalitäten des Erweiterungsbeitrags festgehalten (beispielsweise Ziel, Umfang und Dauer, die geographische Verteilung der Mittel auf die einzelnen Partnerländer, die inhaltliche Ausrichtung etc.).
Am 25. Juni 2008 wurde in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bestehenden MoU die Absichtserklärung für den Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien unterzeichnet.
Am 2. Mai 2014 wurde in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bestehenden MoU die Absichtserklärung für den Erweiterungsbeitrag zugunsten von Kroatien unterzeichnet.
Botschaften
- Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union, 15. Dezember 2006
- Botschaft über den Beitrag der Schweiz zugunsten von Kroatien, 28. Mai 2014
- Botschaft über den Beitrag der Schweiz zugunsten von Bulgarien und Rumänien, 5. Juni 2009
- Botschaft zum Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas, 31. März 2004
- Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas, 24. März 2006
Länder Erweiterungsbeitrag
Informationen zum Schweizer Engagement in den EU-Ländern, die im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt wurden.
Kontakt
Ressort Schweizer Beitrag an EU-Mitgliedstaaten / Kohäsion
Holzikofenweg 36
3003 Bern